AGBs von inotec - inotec
 

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Geschäfts- und Lieferbedingungen 
der inotec BarcodeBarcode
Darstellung von Zahlen (z.B. Artikel-Nummern) in einem Strich-System(bar: englisch für Strich), das sich zum direkten Einlesen in einen Rechner eignet.
Security GmbH
 

I. Allgemeines 

1.1 Die nachfolgenden Geschäfts- und Lieferbedingungen gelten für alle Verträge zwischen der inotec BarcodeBarcode
Darstellung von Zahlen (z.B. Artikel-Nummern) in einem Strich-System(bar: englisch für Strich), das sich zum direkten Einlesen in einen Rechner eignet.
Security GmbH (nachfolgend „inotec“) und ihren Auftraggebern.
1.2 Von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nur anerkannt, wenn inotec ihrer Geltung schriftlich zugestimmt hat. Dies gilt auch, falls inotec Aufträge in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Auftraggebers vorbehaltlos ausführt.
1.3 Von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende oder ergänzende Abreden sind schriftlich niederzulegen.
1.4 Soweit unter „www.inotec.de“ ein Online-Shop angeboten wird, richtet dieser sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne von § 14 BGB. Der Shop steht Verbrauchern nicht zur Verfügung.
1.5 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind unter anderem auf der Website „www.inotec.de“ einsehbar und stehen dort auch als PDF-Download zur Verfügung.

II. Vertragsabschluss

2.1 Angebote von inotec stellen keine Angebote im Rechtssinne, sondern freibleibende Aufforderungen an den Auftraggeber dar, seinerseits ein rechtlich bindendes Angebot gegenüber inotec zu unterbreiten. Anderenfalls enthalten Angebotsunterlagen von inotec die ausdrückliche Aufforderung an den Auftraggeber, das Angebot durch Gegenzeichnung verbindlich anzunehmen.
2.2 Im Falle eines Vertragsschlusses über den Online-Shop gibt der Auftraggeber während des Bestellvorgangs ein bindendes Angebot ab. Der Vertrag kommt erst durch gesonderte Annahme dieses Angebotes durch inotec zustande. Nach Eingang der Bestellung erhält der Auftraggeber unverzüglich per E-Mail eine Eingangsbestätigung. Diese stellt noch keine Angebotsannahme dar. Die Annahme erfolgt entweder durch gesonderte Erklärung von inotec per E-Mail oder durch Veranlassung der Warenlieferung – jeweils spätestens innerhalb von fünf Werktagen nach Eingang der Bestellung. inotec ist berechtigt, Angebote von Auftraggebern ohne Begründung abzulehnen.
2.3 Bei Bestellung im Online-Shop gelangt der Auftraggeber nach Auswahl der Artikel nebst Angabe der Bestellmenge zum virtuellen Warenkorb. Unter der entsprechenden Rubrik sind sodann sämtliche ausgewählten Artikel einschließlich der für den Verstand anfallenden Kosten einsehbar. Innerhalb des Warenkorbs besteht ferner die Möglichkeit, einzelne Positionen oder auch den gesamten Warenkorb zu löschen. Die Abgabe einer verbindlichen Bestellung ist nach Eingabe aller insoweit erforderlichen und vom Online-Shopsystem abgefragten Daten sowie Betätigung der Schaltfläche zur Abschließung der Bestellung möglich. Nach Abgabe der Bestellung durch Betätigen der entsprechenden Schaltfläche ist eine Änderung der Bestellung nicht mehr möglich.

III. Leistungsbeschreibungen

3.1 Die in Katalogen, Preislisten oder den zum Angebot gehörenden Unterlagen enthaltenen Angaben, Datenblätter, Abbildungen und Leistungsbeschreibungen stellen nur branchenübliche Näherungswerte dar, es sei denn, dass sie in der Auftragsbestätigung ausdrücklich als verbindlich bezeichnet worden sind.
3.2 Die Zusicherung einer bestimmten Eigenschaft bedarf stets einer gesonderten schriftlichen Zusicherungserklärung der inotec. Soweit Genehmigungen oder Zulassungen für die Nutzung der Ware notwendig sind, hat der Auftraggeber dies sicherzustellen.
3.3 Etwaige Muster und Proben sind insoweit unverbindlich, als dass geringfügige und die Nutzbarkeit nicht beeinträchtigende Abweichungen in der Ausführung keinen Mangel darstellen, soweit nicht bestimmte Eigenschaften zugesichert sind. 

IV. Preis und Zahlungsbedingungen

4.1 Sämtliche von inotec angegebenen Preise verstehen sich – soweit nicht anders angegeben – zzgl. gesetzlicher Umsatzsteuer und zzgl. Versandkosten. Die jeweils anfallende gesetzliche Umsatzsteuer wird mit Rechnungsstellung gesondert ausgewiesen. Die Währung ist Euro. Die Preise gelten „ab Werk“ von inotec.
4.2 Soweit sich nach Vertragsschluss Kostensteigerungen aufgrund gestiegener Personal- oder Materialkosten oder aufgrund von Preiserhöhungen der Lieferanten von inotec ergeben, ist inotec berechtigt, die mit dem Auftraggeber vereinbarten Preise entsprechend der tatsächlichen Kostensteigerung anzupassen. inotec wird den Auftraggeber über etwaige Kostensteigerungen unverzüglich ab Kenntnis hiervon informieren und Art und Umfang der sich daraus ergebenden Preiserhöhung auf Anforderung des Kunden nachweisen.
4.3 Sofern nicht abweichend schriftlich vereinbart, werden Zahlungen an inotec 14 Tage nach Rechnungsstellung ohne jeden Abzug fällig.
4.4 Die Aufrechnung gegen Forderungen von inotec ist ausgeschlossen, sofern die Gegenforderung nicht unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, Rechte aus diesem Vertrag ohne Zustimmung von inotec an Dritte zu übertragen. Der Auftraggeber ist zur Ausübung eines Leistungsverweigerungs- oder Zurückbehaltungsrechts gegenüber Ansprüchen von inotec nur in einer Höhe berechtigt, die in einem angemessenen Verhältnis zu den Gegenansprüchen des Auftraggebers steht. Die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist nur zulässig, wenn der Gegenanspruch des Auftraggebers auf demselben Vertragsverhältnis mit inotec beruht.

V. Korrekturabzüge

5.1 Alle Abzüge (Proofs) sind vom Auftraggeber unverzüglich auf Fehler zu prüfen. Mit Gegenzeichnung des Proofs bestätigt der Auftraggeber die Richtigkeit der Angaben und erteilt den finalen Produktionsauftrag. Ohne Gegenzeichnung des Proofs erfolgt keine Produktion.
5.2 Soweit der Auftraggeber Änderungsanforderungen des Proofs hat, wird inotec nach Prüfung der Änderungsanforderungen einen angepassten Proof übermitteln, der wiederum der gesonderten Bestätigung durch den Auftraggeber bedarf.
5.3 Geringfügige farbliche Abweichungen zwischen Proof und späterer Auflage stellen keinen Mangel dar.

VI. Lieferung, Teilleistungen

6.1 In Auftragsbestätigungen genannte Liefertermine sind unverbindlich, soweit nicht ausdrücklich abweichend in Textform vereinbart. Soweit verbindliche Lieferfristen vereinbart sind, stehen diese unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung von inotec durch ihre Lieferanten, sofern inotec ein kongruentes Deckungsgeschäft mit den entsprechenden Lieferanten abgeschlossen hat. inotec informiert den Auftraggeber unverzüglich über etwa verspätete Leistungen eines Lieferanten. Lieferverzögerungen, die außerhalb des Verantwortungsbereichs von inotec liegen, verlängern die jeweilige Lieferfrist für die Dauer des Hinderungsgrundes. inotec wird den Auftraggeber über den Eintritt eines solchen Ereignisses unverzüglich informieren.
6.2 Mehr- oder Minderlieferungen in Höhe von bis zu 5 % des Auftragsvolumens bleiben aus technischen Gründen sowie im Rahmen der rationellen Auftragsabwicklung vorbehalten. Der Zahlungsanspruch von inotec bemisst sich stets anhand der tatsächlichen Liefermenge.
6.3 inotec ist zur vorzeitigen und/oder teilweisen Lieferung bei sofortiger Teilfakturierung berechtigt. Dies gilt nicht, soweit die Teillieferung für den Auftraggeber unzumutbar ist.
6.4 Soweit nicht abweichend vereinbart, sind die Lieferkosten vom Auftraggeber nach Maßgabe der vertraglichen Regelungen zu tragen. Der Auftraggeber trägt die Transportgefahr. Auf Wunsch und auf Rechnung des Auftraggebers wird inotec für die Lieferung eine Transportversicherung abschließen.

VII. Eigentumsvorbehalt

7.1 Gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Begleichung sämtlicher, auch künftig entstehender Forderungen aus der laufenden Geschäftsverbindung Eigentum von inotec. Bei laufender Rechnung dient der Eigentumsvorbehalt der Sicherung aller inotec zustehenden Saldoforderungen gegen den Auftraggeber. Übersteigt der Wert der Vorbehaltsware den Wert der Forderungen von inotec gegen den Auftraggeber um mehr als 20 %, erklärt inotec auf schriftliches Verlangen des Auftraggebers die Freigabe von Sicherheiten nach Wahl von inotec in der übersteigenden Höhe. Freigabeerklärungen bedürfen der Schriftform.
7.2 Wird die Vorbehaltsware mit anderen, nicht dem Auftraggeber gehörenden Gütern vermischt oder verarbeitet, so erwirbt inotec Miteigentum an der neuen Sache in Höhe des Anteils der Lieferung durch inotec im Verhältnis zu den Lieferanteilen Dritter. Eine Verpfändung oder Sicherungsübereignung der Vorbehaltsware ist ohne ausdrückliche Zustimmung von inotec nicht gestattet.
7.3 Der Auftraggeber verpflichtet sich, die Vorbehaltsware auf seine Kosten gegen Feuer, Einbruch, Diebstahl und sonstige Risiken zu versichern. Die Rechte aus den Versicherungen sind an inotec für die Dauer des Eigentumsvorbehalts abgetreten. inotec nimmt diese Abtretung an.
7.4 inotec ist berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Auftragsgebers, insbesondere im Falle des Zahlungsverzugs oder bei wesentlicher Verletzung vertraglicher Pflichten, vom Vertrag zurückzutreten und die Vorbehaltsware herauszuverlangen. Dies gilt auch, wenn ein Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Auftraggebers gestellt oder die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens mangels Masse abgelehnt wird. Unabhängig von der Ausübung eines Rücktrittsrechts entfällt das Recht des Auftraggebers zum Besitz an der Vorbehaltsware bei Zahlungsverzug.
7.5 Der Auftraggeber haftet für den Verlust und für alle Schäden an der Ware ab dem Zeitpunkt der Übergabe und bis zu deren vollständiger Bezahlung gegenüber inotec. Bei Beschädigung, Zerstörung, Pfändung oder sonstigen Eingriffen Dritter gegenüber der Vorbehaltsware hat der Auftraggeber inotec hiervon unverzüglich und unter Angabe von Namen und Anschrift des Dritten zu informieren sowie den Dritten auf die Eigentumsrechte von inotec hinzuweisen. Sämtliche infolge eines solchen Eingriffs etwa entstehenden gerichtlichen oder außergerichtlichen Kosten hat der Auftraggeber zu tragen. Ist die Vorbehaltsware in den Besitz eines Dritten gelangt, tritt der Auftraggeber inotec auf Verlangen etwaige Herausgabeansprüche gegen den Dritten ab.

VIII. Rechte an den Arbeitsergebnissen

8.1 Grundsätzlich sind die vertragsgegenständlichen Arbeitsergebnisse von inotec urheberrechtlich geschützt. Soweit im Einzelfall ein urheberrechtlicher Schutz nicht vorliegen sollte, gelten dennoch die Regelungen des Urheberrechtsgesetzes entsprechend.
8.2 Mit Lieferung erhält der Auftraggeber keine weitergehenden Rechte an den Leistungen von inotec. Insbesondere das Vervielfältigungs-, Verbreitungsrecht und das Recht zur öffentlichen Zugänglichmachung bleiben vorbehalten. Gleiches gilt für im Rahmen der Leistungserbringung übergebene Skizzen, Zeichnungen, Klischees, Druckplatten, Stanzen oder anderweitige technische Dokumentationen. 

IX. Gewährleistung

9.1 Die Gewährleistung richtet sich mit den nachfolgenden Einschränkungen nach den gesetzlichen Vorschriften.
9.2 Der Auftraggeber ist verpflichtet, offensichtlich erkennbare Mängel innerhalb einer Ausschlussfrist von fünf Werktagen ab Empfang der Ware und versteckte Mängel unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb einer Frist von fünf Werktagen ab Entdeckung schriftlich zu rügen. Anderenfalls ist die Geltendmachung eines Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Zur Fristwahrung ist die rechtzeitige Versendung der Mängelanzeige an inotec ausreichend, sofern diese inotec später zugehen sollte.
9.3 inotec ist nach eigenem Ermessen im Rahmen der Mangelbeseitigung zur Nachbesserung oder Lieferung einer mangelfreien Sache berechtigt.
9.4 Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Dies gilt nicht, soweit ein berechtigter Fall des Lieferantenregresses gemäß § 478 BGB vorliegt.

X. Haftung

inotec haftet auf Aufwendungs- oder Schadenersatz – gleich aus welchem Rechtsgrund – nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit ihrer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. Die Haftungsbeschränkung gilt nicht bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, ist hier der Höhe nach jedoch begrenzt auf den typischen vorhersehbaren Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind abstrakt solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung ein Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt

XI. Datenschutz

inotec wird die im Rahmen der Geschäftsbeziehung zur Auftragsbearbeitung und –abwicklung erforderlichen personenbezogenen Daten unter Beachtung aller datenschutzrechtlichen Vorschriften, insbesondere der des BDSG und – im Falle der Abwicklung über den Online-Shop – der des TMG verarbeiten und nutzennutzen
Zahl der Etiketten auf einem Bogen bzw. einer Druckform
. Eine Datenweitergabe an Dritte erfolgt nur, soweit dies im Rahmen der vertraglichen Leistungserbringung zur Auftragsbearbeitung und Zusammenar-beit mit Subunternehmern erforderlich ist oder der Auftraggeber entsprechend eingewilligt hat.

XII. Erfüllungsort, Gerichtsstand, anwendbares Recht

12.1 Ausschließlicher Gerichtsstand und Erfüllungsort für alle aus einem Vertragsverhältnis mit inotec nach Maßgabe dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen folgenden Rechtsstreitigkeiten ist Neumünster.
12.2 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Kollisionsrechts sowie des UN-Kaufrechts.


Hier steht für Sie die jeweils gültige Version der Geschäftsbedingungen als Download bereit.
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(Stand: Juni 2012)